signet von  der Gemeinde Möglingen

Informationen zur Bundestagswahl 2021


Infektionsschutzmaßnahmen in den Wahllokalen

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation trifft die Gemeinde Möglingen zum Schutz der BürgerInnen und
der Wahlvorstände zahlreiche Maßnahmen, die auch in den Regelungen der Landesregierung Baden-
Württemberg für die Durchführung der Bundestagswahl enthalten sind:

  • Wo es organisatorisch möglich ist, werden wie bereits bei der Landtagswahl am 14. März 2021 größere Räume in den Wahllokalen benutzt. In einigen Wahllokalen werden Ein- und Ausgang voneinander getrennt, um den Infektionsschutz zu verbessern.
  • Um die Abstandsregeln einhalten zu können, dürfen sich neben dem Wahlvorstand nur vier weitere Personen gleichzeitig im Wahllokal aufhalten. Hierauf wird der Wahlvorstand achten, um einen reibungslosen Ablauf des Wahlvorgangs sicherzustellen.
  • Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  • Am Eingang des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren.
  • Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske nach § 11 Absatz 3 CoronaVO getragen werden. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar ist zulässig. Diese Verpflichtung besteht nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.
  • Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die einer Absonderungspflicht („Quarantäne“) nach der CoronaVO Absonderung unterliegen. Ebenso haben Personen mit „Corona-Symptomen“, Personen die keine Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme vorliegt, oder ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind, keinen Zutritt zum Wahllokal.
  • Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gelten die Bestimmungen des §11 Absatz 4 der aktuellen Corona Verordnung.
  • Die WählerInnen werden gebeten, wenn möglich, ihren eigenen Stift für Ihre Stimmabgabe mitzubringen.

Achtung: Geänderte Räumlichkeiten im Wahlbezirk 002-03

Das Wahllokal für den Wahlbezirk 002-03 befindet sich im Kinderhaus Lerchenweg, Lerchenweg 20 (und nicht mehr im CVJM-Haus). Die Änderung ist aus organisatorischen Gründen notwendig.

Wie bereits bei der Landtagswahl im März befindet sich der Wahlraum Hanfbachschule für den Wahlbezirk 001-02 in der Neuen Mensa der Hanfbachschule, Hanfbachstraße 30.

Durch die oben genannten Änderungen der Räumlichkeiten sind nun alle Wahllokale im Gemeindegebiet rollstuhlgerecht.

Keine Wahlbenachrichtigung bis zum 5. September 2021?

BürgerInnen der Gemeinde Möglingen, die glauben, wahlberechtigt zu sein und bis einschließlich 5. September 2021 aber noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, werden gebeten, sich im Rathaus Möglingen, Zimmer 19, zu melden.

Telefon 4864-20 oder 4864-36
E-Mail: aschubert@moeglingen.de

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.